Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Friedrich-Wilhelm-Apotheke

§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Friedrich-Wilhelm-Apotheke und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Änderungen, Ergänzungen oder widersprechende Geschäftsbedingungen bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.

§ 2 Vertragsschluss

  1. Bei Online-Bestellungen gibt der Kunde durch Anklicken des Buttons Kaufen ein verbindliches Angebot ab. Der Eingang der Bestellung wird von uns per E-Mail bestätigt. Der Kaufvertrag kommt nicht mit der Eingangsbestätigung der Bestellung, sondern erst mit Lieferung der Ware zustande.
  2. Der Vertragsschluss im Internetauktionshaus Ebay erfolgt nach Maßgabe der §§ 10 und 11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der eBay Europe S.à.r.l. Ein Link auf diese AGB befindet sich am Ende jeder Ebay-Seite.
  3. Bei rezeptpflichtigen oder verordneten, nicht rezeptpflichtigen Arzneimitteln wird der Abschluss des Vertrages erst wirksam, wenn die ordnungsgemäße Verschreibung im Original (Rezept) bei uns eingeht.

§ 3 Lieferung, Versandkosten

  1. Die bestellte Ware wird in aller Regel innerhalb von zwei Werktagen nach Bestelleingang versendet. Ist eine Gesamtlieferung nicht möglich, bleibt eine Teillieferung vorbehalten. Dadurch entstehende Nachlieferungen erfolgen versandkostenfrei.
  2. Die Lieferung erfolgt gegen eine Versandkostenpauschale in Höhe von 4,95€. Ab einem Bestellwert von 65€ erfolgt die Lieferung in Deutschland versandkostenfrei.
  3. Bei höherer Gewalt, Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen und sonstigen unvorhergesehenen Umständen, einschließlich der Nichtbelieferung durch den Vorlieferanten, die wir nicht verschuldet haben, verlängern sich die Lieferfristen um die Dauer der Behinderung, längstens jedoch für die Dauer von zwei Wochen ab Bestellung. Verzug tritt erst nach Setzen einer angemessenen Nachfrist ein. Sollte die Verzögerung länger dauern, kann der Kunde eine angemessene Frist zur Leistung bestimmen und nach deren fruchtlosem Ablauf vom Vertrag zurücktreten. Nach Ablauf von sechs Wochen ab Bestellung sind wir ebenfalls berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Der Anspruch auf Schadensersatz ist ausgeschlossen, es sei denn, die Verzögerung ist von uns verschuldet.

§ 4 Preise / Eigentumsvorbehalt

  1. Unsere Preise sind in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
  2. Käufe über das Internetauktionshaus Ebay erfolgen ausschließlich gegen Vorkasse.
  3. Bei sonstigen Käufen ist die Rechnung mit Lieferung der Ware sofort fällig und zahlbar. Der Kunde kommt ohne Mahnung in Verzug, wenn ein Ausgleich nicht innerhalb von 10 Kalendertagen ab Erhalt der Ware erfolgt. Wir sind berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens ist vorbehalten.
  4. Wir behalten uns vor, nur gegen Vorkasse bzw. Nachnahme zu liefern, es sei denn, der Kunde ist zur Aufrechnung berechtigt. Der Kunde kann mit Gegenansprüchen nur aufrechnen, wenn sie rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
    Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur geltend gemacht werden, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
  5. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

§ 5 Mängelhaftung

Liegt ein Mangel der Ware vor, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

§ 6 Datenschutz

Personenbezogene Daten werden nur unter Berücksichtigung der datenschutzrechtlichen Vorschriften gespeichert und genutzt. Zum Zweck der Kreditprüfung und der Bonitätsüberwachung des Kunden können wir nach Maßgabe des Bundesdatenschutzgesetz bei der SCHUFA Holding AG oder anderen Wirtschaftsinformationsdiensten Auskünfte über die finanziellen Verhältnisse des Kunden einholen. Eine Übermittlung von Bonitätsdaten an Auskunfteien erfolgt nur unter Beachtung der gesetzlichen Voraussetzungen (§ 28a BDSG). In allen Fällen beschränkt sich der Umfang der Daten auf das erforderliche Minimum. Der Kunde kann der vorgenannten Verwendung der Daten jederzeit durch Mitteilung an die Friedrich-Wilhelm-Apotheke, Inhaber Dr. Hans-E. Hagen e.K., Celler Straße 119 , D-38114 Braunschweig widersprechen. Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten erhält der Kunde ebenfalls unter dieser Adresse.

§ 7 Rücksendekosten

Ist der Kunde Verbraucher und macht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so hat er die regelmäßigen Kosten für die Rücksendung zu tragen, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

§ 8 Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:

Friedrich-Wilhelm-Apotheke
Inhaber: Dr. Hans-E. Hagen e.K.
Celler Straße 119, D-38114 Braunschweig
Telefax: 05 31/50 40 90
E-Mail: info@Friedrich-Wilhelm-Apotheke.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung

§ 9 Widerrufsrecht Arzneimittel

Arzneimittel sind wegen der Vorschriften zur Arzneimittelsicherheit zur Rücksendung ungeeignet im Sinne des § 312 d Abs. 3 Nr. 1 BGB, weshalb kein Widerrufsrecht besteht. Sie sind daher vom Umtausch oder von der Rücknahme ausgeschlossen. Für dennoch zurückgesandte Arzneimittel kann eine Rückerstattung des Kaufpreises nicht erfolgen.

Friedrich-Wilhelm-Apotheke, Dr. Hans-E. Hagen e.K.

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Impressum, http://www.dr-hagen.de/fwa/apo-agb.htm, Stand: 2011-04-08, kw